Konzeptvergabe - Gute Projekte initiieren und fördern

Berlin_Gleisdreieck_Baustelle.JPG

Bild

Der Bund hat in seinen „Kernempfehlungen und Maßnahmen“ des Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen (Punkt 2.2.2) die Konzeptvergabe empfohlen. Hier heißt es: „Alle Gebietskörperschaften sollen Grundstücke für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum verbilligt abgeben. Soweit erforderlich, sind die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen. Dies schließt eine Vergabe der Grundstücke nach Konzeptqualität und nicht nach dem Höchstbieterverfahren ein. Transparente Bewertungskriterien sollten zwingende Voraussetzung für eine stärkere Nutzung von Konzeptvergaben sein. Allerdings dürfen deren Anforderungen das Ziel, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, nicht durch überhöhte Ansprüche konterkarieren.“

Die 'Allianz für Wohnen' in Hessen hat diese Empfehlung aufgenommen und die Erarbeitung eines "Leitfadens zur Konzeptvergabe" in Auftrag gegeben. Er richtet sich insbesondere an Kommunen oder kommunale Unternehmen und wird darstellen, wie eine solche Konzeptvergabe von Grundstücken erfolgen kann. Dabei sollen unterschiedliche Voraussetzungen der Kommunen beachtet werden. Beispiele von bereits angewandten Verfahren sollen das Procedere erläutern. Der Leitfaden wird voraussichtlich im Herbst 2017 erscheinen.

Auch im  Newsletter „Konversion in Hessen“ (Nr. 22) der Hessen Agentur finden Sie Hinweise auf Informationen, Praxisbeispiele und Leitfäden zur Anwendung der Konzeptvergabe bei der Entwicklung von Stadtquartieren, u.a. auf Brachflächen. Erfahrungen mit der Konzeptvergabe haben u.a. die Städte Köln, Landau und Tübingen.

Das Land Rheinland-Pfalz hat zu den rechtlichen Aspekten kommunaler Grundstücksgeschäfte und der Konzeptvergabe im Rahmen des 'Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen" des Landes Rheinland-Pfalz ein informatives Hinweispapier erstellt. Es beleuchtet Konzeptvergaben vor dem Hintergrund des EU-Beihilferechts und des Gemeinderechts.

Eine ebenfalls sehr informative Anleitung zur Konzeptvergabe wurde von der Stadt Köln erarbeitet. Sie wurde im „Offenen Ratsinformationssystem. Transparente Kommunalpolitik für ganz Deutschland“ veröffentlicht.

Allgemeine Informationen zur Grundstücksvergabe für gemeinschaftliches Wohnen bietet eine Broschüre des Forums für gemeinschaftliches Wohnen e.V.