Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Bauen leicht gemacht: Minister Mansoori stellt Eckpunkte des Baupakets I vor

In mehreren Sitzungsrunden haben Bauexperten in der Kommission „Innovation im Bau“ seit Juni dieses Jahres gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium intensiv darüber beraten, das Bauen kostengünstiger, nachhaltig und innovativ zu gestalten. Insbesondere wurden übermäßig baukostensteigernde Vorschriften identifiziert und innovative Vorschläge für den Bürokratieabbau im Genehmigungsverfahren erarbeitet. Gleichzeitig wurden auch intelligente Lösungen vorgeschlagen, begrenzte Bauflächen bestmöglich nutzbar zu machen, um mehr lebenswerten und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.

Nun liegt das Eckpunktepapier vor, das am Montag an den Hessischen Wohnungsbauminister Kaweh Mansoori übergeben wurde. Auf einer Baustelle im Frankfurter Stadtteil Heddernheim überreichten die Mitglieder der Kommission das geschnürte Baupaket I mit 20 einzelnen Vorschlägen.

„Ich freue mich, dass die Übergabe hier stattfindet, wo 207 Wohnungen, 67 Stadthäuser und eine große Kindertagesstätte auf einem Areal, das früher gewerblich genutzt wurde, entstehen. Denn an diesem Ort sieht man, worum es der Landesregierung mit dieser Initiative geht. Wir wollen, dass mehr Menschen ausreichenden und bezahlbaren Wohnraum finden“, sagte Minister Mansoori. „Bauvorhaben, wie das Projekt „An der Sandelmühle“ werden künftig sowohl verfahrensrechtlich und bautechnisch erleichtert. Damit bringen wir Schwung in den Wohnungsbau und nutzen Flächen optimal aus.“

Die Vorschläge der Kommission dienen dazu, Bauen unbürokratischer zu machen und Abläufe zu beschleunigen. Sie umfassen außerdem einfache Lösungen für die Umnutzung von Bestandsgebäuden, Dachausbauten, Aufstockungsvorhaben und vereinfachte Genehmigungsverfahren. „Das ist die gute Nachricht für jeden Häuslebauer in Hessen und für die Unternehmen der Bauwirtschaft. Das Baupaket I setzt die richtigen Impulse, damit die Bautätigkeit in unserem Bundesland neuen Schub bekommt“, betonte Mansoori. So werde das Bauen vereinfacht und beschleunigt, ohne das Sicherheitsniveau herabzusetzen.

Hessens Entbürokratisierungsminister Manfred Pentz begrüßte die Arbeit der Kommission Innovation am Bau. „Wir haben uns vorgenommen, das Leben der Menschen in Hessen einfacher und unbürokratischer zu machen. Die nun vorgelegten Punkte zur Vereinfachung des Baurechts gehen exakt in diese Richtung. Die Vorschläge aus dem Expertenkreis kommen deshalb zur richtigen Zeit. Sie signalisieren, dass wir es ernst meinen mit der Entbürokratisierung und ich bin mir sicher, dass wir erst am Anfang einer ganzen Reihe von Maßnahmen zum Bürokratieabbau in Hessen stehen.“

Die Kommission habe es geschafft, innerhalb kurzer Zeit und mit großem Engagement wichtige Signale an die hessische Wirtschaft zu senden, erklärte der Vizepräsident der hessischen Unternehmerverbände, VhU Thomas Reimann bei der Übergabe der Eckpunkte. „Wir brauchen mehr dieser Impulse für unser Bundesland, um innovativ handeln zu können. Die Politik hat in Hessen eine besondere Chance genutzt, um Synergien mit der Wirtschaft im Bau zukünftig zu heben.“

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