Grundstücksvergabe nach der Qualität von Konzepten
Zur Grundstücksvergabe nach Konzeptqualität sind mehrere Leitfäden und Orientierungshilfen erschienen.
Leitfaden „Grundstücksvergabe nach der Qualität von Konzepten“
Auf Anregung der „Allianz für Wohnen in Hessen“ wurde im Auftrag des Landes Hessen 2017 der umfangreiche Leitfaden „Grundstücksvergabe nach der Qualität von Konzepten“ erarbeitet. Neben einer ausführlichen Anleitung zur Konzeptvergabe werden mehrere hessische Projektbeispiele vorgestellt, bei denen dieses Verfahren Anwendung fand. Gleichzeitig thematisiert der Leitfaden, der von der NH Projektstadt und W2K Rechtsanwälte erarbeitet wurde, rechtliche Rahmenbedingungen wie das Hessische Kommunalrecht, das Europäische Beihilfenrecht sowie das Vergaberecht und gibt im Serviceteil viele Hilfestellungen zur Durchführung einer Konzeptvergabe. Kommunalen Körperschaften wird damit ein innovatives Instrument vorgestellt, wie, Grundstücke rechtskonform nach inhaltlichen Konzepten vergeben und Mitspracherechte der Kommune gesichert werden.
„Orientierungshilfe zur Vergabe öffentlicher Grundstücke nach Konzeptqualität“
Die Architekten- und Stadtplanerkammer Hessen und der Hessische Städtetag haben 2017 die Broschüre „Orientierungshilfe zur Vergabe öffentlicher Grundstücke nach Konzeptqualität“ herausgegeben. Hier wird die Konzeptvergabe im Vergleich zu anderen Vergabeverfahren vorgestellt und in wesentlichen Grundzügen erläutert. Diese Broschüre gibt Auftraggebern als Erstinformation wertvolle Hinweise zur ersten Orientierung bei der Vergabe von Grundstücken nach Konzeptqualität.
Baukultur für das Quartier. Prozesskultur durch Konzeptvergabe.
Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) hat zehn vorbildliche Konzeptvergaben dokumentiert. Veröffentlicht wurden realisierte Verfahren in Berlin, Hamburg, Hannover, Heilbronn, Landau, München, Münster, Stuttgart und Tübingen. Aus Hessen ist das Projekt NIKA in Frankfurt am Main dabei. In einigen Städten wurde das Konzeptverfahrens im Zusammenhang mit der Vergabe von Grundstücken an gemeinschaftliche Wohnprojekte, ob nun genossenschaftlich oder in Form von Baugruppen, angewendet.
„Mehr Konzept - Orientierungshilfe zur Vergabe öffentlicher Grundstücke nach Konzeptqualität“
Auch die Architektenkammer Rheinland-Pfalz hat 2019 gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden des Bundeslandes eine Broschüre „Mehr Konzept - Orientierungshilfe zur Vergabe öffentlicher Grundstücke nach Konzeptqualität“ veröffentlicht.
Mit im Januar 2020 gestarteten Projektaufruf „Vorbildliche Konzeptvergaben“ sucht das Finanzministerium Rheinland-Pfalz zudem zehn beispielhafte Konzeptvergabeverfahren, die von rheinland-pfälzischen Kommunen durchgeführt werden.
Rechtliche Aspekte kommunaler Grundstücksgeschäfte und der Konzeptvergabe
Das LandRheinland-Pfalz hat zu denrechtlichen Aspekten kommunaler Grundstücksgeschäfte und der Konzeptvergabe im Rahmen des "Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen" des Landes Rheinland-Pfalz ein informatives HinweispapierÖffnet sich in einem neuen Fenster erstellt. Es beleuchtet Konzeptvergaben vor dem Hintergrund des EU-Beihilferechts und des Gemeinderechts.
Eine ebenfalls sehr informative Anleitung zur Konzeptvergabe wurde von der Stadt Kölnerarbeitet. Sie wurde im „Offenen Ratsinformationssystem. Transparente Kommunalpolitik für ganz Deutschland“ veröffentlicht.