Chronologie der Allianz für Wohnen in Hessen

Die Bereitstellung einer zentralen Informationsplattform geht wie die Implementierung der "Servicestelle Wohnungsbau" auf eine Anregung der Allianz für Wohnen in Hessen zurück. Die Homepage versteht sich darüber hinaus als Lotse im thematisch breiten Feld des Wohnungsbaus und gibt einen Überblick über Akteure und Anlaufstellen.

Um mehr bezahlbare Wohnungen zu bauen, fehlt es vor allem an baureifen Grundstücken. Die rasche Baulandentwicklung ist daher eine der zentralen kommunalen Aufgaben. Hierbei möchte das Land zusammen mit der Nassauischen Heimstätte die Kommunen nun mit der „Bauland-Offensive Hessen GmbH“ unterstützen. Über eine Geschäftsbesorgung kooperiert auch die Hessische Landgesellschaft mit der Bauland-Offensive GmbH. (Maßnahmevorschlag Nr.13 der Allianz für Wohnen in Hessen)

Erfahrungsaustausch und Wissenstransfer zum Thema Wohnungsbau sollen in Hessen nach Auffassung der Allianz gestärkt werden. Nachdem das Land Hessen seine Fördermittel für die Wohnungsbauförderung deutlich aufgestockt hatte, wurden im Rahmen zweier Veranstaltungen in Frankfurt und Kassel die Förderpolitik und die Förderprogramme des Landes Hessen und gute Beispiele aus der jeweiligen Region vorgestellt.

Am 16. November 2016 tagte das Plenum der Allianz für Wohnen zum zweiten Mal in diesem Jahr. In die Staatskanzlei geladen waren dieses Mal auch kommunale Vertreter – der Bürgermeister Brum aus Oberursel, Stadträtin Schnick aus Hattersheim und Dezernentin Möricke aus Wiesbaden-, die der Allianz zunächst Einblick in ihre jeweiligen Strategien zur Baulandentwicklung und -mobilisierung sowie Bürgerinformation und -beteiligung gaben und anschließend mit dem Plenum über Chancen und Risiken aus Sicht der Kommunen diskutierten.

Die "Servicestelle Wohnen in Hessen“, die vor allem Kommunen und Wohnungsbauunternehmen bei der zügigen Schaffung von bezahlbarem Wohnraum unterstützen wird, nimmt ihre Tätigkeit bei der HA Hessen Agentur GmbH auf.

Sechs Projektgruppen befassen sich mit der Konkretisierung und Umsetzung ausgewählter prioritärer Maßnahmenvorschläge aus dem 15-Punkte-Katalog.

1. Leitfaden Innenentwicklung (Maßnahme Nr. 4 der Handlungsvorschläge der Allianz)
2. Modellprojekte (Maßnahme Nr. 1 der Handlungsvorschläge der Allianz)
3. Fachforen (Maßnahme Nr. 14 der Handlungsvorschläge der Allianz)
4. Servicestelle Wohnungsbau in Hessen / Homepage
5. Stellplätze (Maßnahme Nr. 7 der Handlungsvorschläge der Allianz)
6. Umfrage bei Genossenschaften (Maßnahme Nr. 3 der Handlungsempfehlungen der Allianz)

Darüber hinaus wurde beim Institut Wohnen und Umwelt (Darmstadt) ein Gutachten zur Identifizierung und Quantifizierung der Wohnraumbedarfe nach Zielgruppen und Wohnformen beauftragt.

Unter Leitung von Staatssekretärin Dr. Tappeser tagte im Plenarsaal des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung (Landeshaus) in Wiesbaden das Plenum. Die Sprecherinnen und Sprecher der drei thematischen Arbeitsgruppen stellten die erarbeiteten prioritären Maßnahmenvorschläge vor. Staatssekretärin Dr. Tappeser war mit den Ergebnissen sehr zufrieden und sagte, das erste Etappenziel der Arbeitsgruppen - eine Grundlage zur Weiterarbeit zu schaffen, erste konkrete Maßnahmen zu benennen und einige davon auch schon anzustoßen – sei erreicht. Sie betonte aber auch, dass weiterhin ein enormer Handlungsdruck in quantitativer und qualitativer Hinsicht bei allen Akteuren am Wohnungsmarkt bestehe und dass das Thema bezahlbares Wohnen so komplex sei, dass es langfristiger Anstrengungen bedürfe. Die aus Sicht der Arbeitsgruppen vorrangigen 15 Handlungsvorschläge wurden im Plenum der Allianz diskutiert und als Basis für die weitere Arbeit akzeptiert. Alle Akteure stimmten daher mit ihr überein, dass die Allianz für Wohnen bis zum Ende der Legislaturperiode fortgeführt wird. Der bisherige Arbeitsprozess sowie der 15-Punkte-Katalog wurden in einem Zwischenbericht festgehalten.

Arbeitsgruppe 1: Bedarfe, Zielgruppen und Modelle
Arbeitsgruppe 2: Rechtlicher Rahmen, Regularien und Spielräume
Arbeitsgruppe 3: Flächenangebote und -potenziale, Baulandentwicklung

Die drei Arbeitsgruppen haben jeweils zweimal getagt. Aufgabe war es zunächst, Themen im Hinblick auf Hemmnisse, Chancen und Stellschrauben zu sortieren und zu bewerten. Die Teilnehmenden haben Schwerpunkte identifiziert, Prioritäten gesetzt und schließlich Beiträge und Maßnahmen vorschlagen, die einer zügigen Bereitstellung von ausreichendem und bedarfsgerechtem Wohnraum dienen können. Das Thema „Flüchtlinge“ wurde als Querschnittsthema in allen Arbeitsgruppen behandelt.

Seit Ende 2015 lagen die schriftlichen Ergebnisse des „Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen“ auf Bundesebene vor, die in die Arbeit der Arbeitsgruppen der Allianz eingeflossen sind. In gleicher Weise wurde mit Vorschlägen aus Positionspapieren auf Landesebene verfahren, des Akteursbündnisses „Impulse für den Wohnungsbau“ und der Stellungnahme des BDA Hessen zur Einrichtung der Allianz für Wohnen. Auch über Vorschläge des Asylkonvents, insbesondere dessen Arbeitsgruppe Wohnungsbau, wurde die Allianz durch „Doppeltmitgliedschaften“ laufend unterrichtet.