Chronologie der Allianz für Wohnen in Hessen

Die Auswirkungen der gegenwärtigen Corona-Pandemie auf den Bereich Wohnen und Bauen und die Herausforderungen für den hessischen Wohnungsmarkt waren das Thema des Plenum der Allianz für Wohnen im Jahr 2020. Wirtschaftsminister Al-Wazir hatte die Bündnispartner eingeladen, aus ihrer jeweiligen Perspektive dazu zu berichten, aber auch Handlungsvorschläge zu unterbreiten. Zur Sprache kamen zudem die Chancen für die Zukunft des Wohnens, die sich aus der Krise ergeben könnten.

Im 7. Plenum wurde ein ausführlicher Überblick über den Stand der Bearbeitung des 12-Punkte-Programms gegeben. Die Allianz habe seit 2015 bereits Einiges erreicht. Sie habe seit 2015 zwei Arbeitsprogramme (das 15-Punkte-Programm im Jahr 2016 und das 12-Punkte-Programm im Jahr 2019) beschlossen, deren Maßnahmenvorschläge nun nahezu umgesetzt wurden. Für die Arbeitsperiode der Allianz ab 2021 bedürfe es daher einer erneuten Übereinkunft der Bündnispartner, welche inhaltlichen Schwerpunkte die Allianz für ihre Arbeit setzen möchte und auf welche Weise diese umgesetzt werden könnten. Ziel sei es, weiterhin im gleichen Tempo künftige Handlungsfelder zu eruieren und anzupacken.

Die Bündnispartner der Allianz diskutierten im 6. Plenum vor allem die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Wohnungsmarkt. Dabei zeigte sich, dass die Bündnispartner unterschiedlich betroffen sind und unterschiedliche Handlungserfordernisse sehen. Nach allgemeiner Einschätzung seien die Baubranche und die Wohnungs- und Immobilienwirtschaft bzw. die Bauinvestitionen durch die Krise bis Juni 2020 vergleichsweise moderat betroffen. Die meisten Lieferketten seien stabil, gelegentlich gebe es Störungen im Betriebsablauf, partiell auch Liquiditätsengpässe und Einnahmeverluste in der Wohnungswirtschaft und bei der Mieterschaft sowie in Planungsbüros, Bauunternehmen etc. Aber es würden auch geplante Bauvorhaben verschoben oder auf den Prüfstand gestellt. Mit Absagen von Projekten und längeren Ausführungszeiten sei zu rechnen. Die öffentliche Hand bemühe sich jedoch, Investitionspläne weitgehend weiter umzusetzen. Minister Al-Wazir gab einen Überblick über die angelaufenen Unterstützungsmaßnahmen des Landes Hessen. Das Land sei daran interessiert, dass kommunale Investitionen in Infrastruktur und Wohnungsbau nicht ins Stocken gerieten.

Im Rahmen eines außerordentlichen Plenums erläuterte Staatssekretär Deutschendorf den Partnern in der Allianz für Wohnen ausführlich das Landesprojekt „Großer Frankfurter Bogen“, von dem das Land einen nachhaltigen Beitrag zur Entschärfung der aktuellen Situation am Wohnungsmarkt erwartet. Der Große Frankfurter Bogen orientiert sich bei seinem räumlichen Umgriff an der Schieneninfrastruktur der Region und zielt darauf ab, insbesondere in einem Radius von 30 Minuten Fahrzeit nach Frankfurt Flächen für Wohnungsbau zu mobilisieren. Für die mehr als 50 Kommunen sind mit dem Projekt zahlreiche Vorteile verbunden.

Rund 60 Experten diskutierten mit Staatsminister Al-Wazir über eingeschossige Märkte des Einzelhandels und weitere untergenutzte Flächen in den Kommunen als Potenzial für zusätzliche Wohnungen. Im Sinne einer kompakten, gemischten und sozialen Stadt wird eine Chance darin gesehen, künftig vermehrt mehrgeschossige und nutzungsgemischte Gebäudekonzepte zu realisieren, die in ihren Obergeschossen insbesondere Raum für neue Wohnungen schaffen. Der Erfahrungsaustausch diente dazu, die Planung und Umsetzung solcher Typologien zu unterstützen und möglichen Handlungsbedarf zu identifizieren.

Das 12-Punkte-Programm greift den Themenkomplex „Serielles Bauen, Modulbauweise, Typengenehmigung“ auf, welcher nach Auffassung der Allianz einen Beitrag zur Beschleunigung und Vereinfachung des Bauens, insbesondere derzeit im Wohnungsbau, leisten kann. Auch die generelle Senkung der Baukosten wird angesprochen. In zwei aufeinanderfolgenden Fachgruppen initiiert das Wirtschaftsministerium einen Erfahrungsaustausch. Es soll geprüft werden, ob Serielles Bauen / Modulbauweise / die Typengenehmigung einen Beitrag zur Entlastung der angespannten Märkte im Wohnungsbau in Hessen leisten kann, Auch sollen die rechtlichen Rahmenbedingungen erörtert werden. (Punkt 9 des 12-Punkte-Programmsder Allianz für Wohnen in Hessen).

Die „Regionale Bauland- und Infrastrukturkonferenz Nordhessen" fand am 29.08.2019 in der Orangerie in Kassel statt.

Erstmals kamen die Bündnispartner unter der Federführung des Wirtschaftsministeriums zusammen. Haupttagesordnungspunkt des Plenums war die Diskussion und Verabschiedung des neuen Arbeitsprogramms der Allianz – des 12-Punkte-Programms. Staatsminister Al-Wazir begrüßte die Bündnispartner und gab einen Überblick über die Schwerpunkte der Wohnungspolitik des Landes. Staatssekretär Deutschendorf beleuchtete in einem Ausblick die nun anstehende Umsetzung des 12-Punkte-Programms.