Chronologie des Bündnis für Wohnen in Hessen

Unter Leitung von Staatssekretärin Dr. Tappeser tagte im Plenarsaal des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung (Landeshaus) in Wiesbaden das Plenum. Die Sprecherinnen und Sprecher der drei thematischen Arbeitsgruppen stellten die erarbeiteten prioritären Maßnahmenvorschläge vor. Staatssekretärin Dr. Tappeser war mit den Ergebnissen sehr zufrieden und sagte, das erste Etappenziel der Arbeitsgruppen - eine Grundlage zur Weiterarbeit zu schaffen, erste konkrete Maßnahmen zu benennen und einige davon auch schon anzustoßen – sei erreicht. Sie betonte aber auch, dass weiterhin ein enormer Handlungsdruck in quantitativer und qualitativer Hinsicht bei allen Akteuren am Wohnungsmarkt bestehe und dass das Thema bezahlbares Wohnen so komplex sei, dass es langfristiger Anstrengungen bedürfe. Die aus Sicht der Arbeitsgruppen vorrangigen 15 Handlungsvorschläge wurden im Plenum der Allianz diskutiert und als Basis für die weitere Arbeit akzeptiert. Alle Akteure stimmten daher mit ihr überein, dass die Allianz für Wohnen bis zum Ende der Legislaturperiode fortgeführt wird. Der bisherige Arbeitsprozess sowie der 15-Punkte-Katalog wurden in einem Zwischenbericht festgehalten.

Arbeitsgruppe 1: Bedarfe, Zielgruppen und Modelle
Arbeitsgruppe 2: Rechtlicher Rahmen, Regularien und Spielräume
Arbeitsgruppe 3: Flächenangebote und -potenziale, Baulandentwicklung

Die drei Arbeitsgruppen haben jeweils zweimal getagt. Aufgabe war es zunächst, Themen im Hinblick auf Hemmnisse, Chancen und Stellschrauben zu sortieren und zu bewerten. Die Teilnehmenden haben Schwerpunkte identifiziert, Prioritäten gesetzt und schließlich Beiträge und Maßnahmen vorschlagen, die einer zügigen Bereitstellung von ausreichendem und bedarfsgerechtem Wohnraum dienen können. Das Thema „Flüchtlinge“ wurde als Querschnittsthema in allen Arbeitsgruppen behandelt.

Seit Ende 2015 lagen die schriftlichen Ergebnisse des „Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen“ auf Bundesebene vor, die in die Arbeit der Arbeitsgruppen der Allianz eingeflossen sind. In gleicher Weise wurde mit Vorschlägen aus Positionspapieren auf Landesebene verfahren, des Akteursbündnisses „Impulse für den Wohnungsbau“ und der Stellungnahme des BDA Hessen zur Einrichtung der Allianz für Wohnen. Auch über Vorschläge des Asylkonvents, insbesondere dessen Arbeitsgruppe Wohnungsbau, wurde die Allianz durch „Doppeltmitgliedschaften“ laufend unterrichtet.

Mit der Auftaktveranstaltung im Juli 2015 wurde fachlich in das Thema eingeführt und die Akteure zur Zusammenarbeit aufgerufen.

Mit der Konstituierenden Sitzung Ende September 2015 wurde ein Memorandum von den Partnern und Partnerinnen unterzeichnet und der Arbeitsprozess eingeleitet.